Die Durchsetzung von IP-Rechten und die Verteidigung gegen mutmaßliche Rechtsverletzungen sind für den Wert der Unternehmen unserer Mandanten sowie für ihre gesamte Wettbewerbsstrategie von entscheidender Bedeutung. Bei dieser Art von Streitigkeiten, die meist komplexe und langwierige Prozesse in verschiedenen Rechtsordnungen mit sich bringen, sind die finanziellen und den Ruf betreffenden Risiken für beide Seiten häufig sehr hoch.
Unser Team für IP-Streitigkeiten arbeitet eng mit unseren Mandanten zusammen, um kritische Themen so früh wie möglich zu erkennen und strategisch und finanziell solide Lösungen zu erreichen. Wir verstehen ihre Bedürfnisse und ihre Prioritäten. Auf dieser Grundlage beraten wir zu komplexen Fällen, wie zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Branchenwettbewerbern, welche mehrere Patente oder verschiedene Gerichtsbezirke betreffen, und vertreten dabei Kläger- oder Beklagtenseite, je nach Fallkonstellation.
Wir vertreten unsere Mandanten zudem weltweit in Mediations- und Schiedsverfahren, z.B. vor der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris, dem Internationalen Schiedsgerichtshof (LCIA) in London oder der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf.
Unser globales IP-Team berät international, um unseren Mandanten eine nahtlose grenzüberschreitende Strategie zu erarbeiten und umzusetzen. Unsere Anwältinnen und -anwälte für IP-Streitigkeiten verfügen über ein hohes Maß an technischem Verständnis und viele von ihnen haben einen zusätzlichen Hochschulabschluss in Bereichen wie Chemie, Genetik oder Ingenieurwesen. Unser fundiertes juristisches Wissen in Verbindung mit unserer weitreichenden Erfahrung im Bereich Branding und Produktschutz führt zu einer umfassenden Beratung, die sich an den Bedürfnissen unserer Mandanten orientiert.
Wir unterstützen unsere Mandanten ferner dabei, den Wert ihres geistigen Eigentums und desjenigen, welches sie aus Fusionen und Übernahmen erwerben, zu identifizieren, wirksam einzusetzen, zu schützen und zu verteidigen. In allen Fällen geben wir unser Bestes, um das geistige Eigentum unserer Mandanten bestmöglich zu schützen.
User Beratungsangebot im Bereich IP-Prozessführung
Unser IP-Team vertritt je nach Fallkonstellation Kläger oder Beklagten in
- Patentverletzungs-, Patentinterferenz- und patentbezogenen Kartellverfahren;
- kontradiktorischen Verfahren und Verfahren nach Patenterteilung des US-Patent Trial and Appeal Boards (PTAB);
- Verfahren bezüglich Verletzungen von Marken und Handelsaufmachungen; Markeneinspruchs- und Markenlöschungsverfahren;
- Verfahren bezüglich Verletzungen von Urheberrechten;
- bei Verletzungen von Betriebsgeheimnissen;
- bei Streitigkeiten bezüglich unlauteren Wettbewerbs auf Bundes- und Landesebene;
- und im Rahmen von Klagen bezüglich falscher Werbung oder anderen Ansprüchen gemäß dem US-Lanham Act (wichtigstes bundesstaatliches Markengesetz in den Vereinigten Staaten).
Unser weltweit tätiges Team für IP-Streitigkeiten verfügt über Erfahrung in sämtlichen Aspekten der IP-Prozessführung. Aktuelle Beratungsbeispiele:
- Vertretung eines internationalen Elektronikherstellers im Berufungsverfahren zu einem Ausschlusserlass der Kommission für internationalen Handel der Vereinigten Staaten (US International Trade Commission, ITC), welchen das US-Bundesberufungsgericht (US Court of Appeals for the Federal Circuit) aufgehoben hat, nachdem festgestellt wurde, dass die Produkte des Mandanten die geltend gemachten Patentrechte nicht verletzt haben.
- Erwirkung einer einstweiligen Verfügung im Auftrag eines internationalen Elektronikherstellers, die den Beschwerdeführer einer Untersuchung der ITC dazu verpflichtete, die Untersuchung aufgrund einer Bestimmung zur ausschließlichen Gerichtsbarkeit eines US-Bundesgerichts in einer Lizenzvereinbarung einzustellen.
- Erzielung einer befürwortenden Entscheidung für ein führendes südkoreanisches Displaytechnologieunternehmen im Rahmen eines mehrere Rechtsordnungen umfassenden Patentrechtsstreits gegen taiwanesische Wettbewerber. Hierbei ging es um grundlegende LCD-Displaytechnologie und -entdeckungen in Südkorea, Taiwan, China, Japan und den Niederlanden.
- Verteidigung einer kontradiktorischen Überprüfung durch das US-Patent- und Markenamt (US Patent and Trademark Office, USPTO) in Bezug auf ein Patent eines globalen Lieferanten von Industrieanlagen. Dieser ungewöhnliche Erfolg für einen Patentinhaber wurde im Berufungsverfahren bestätigt.
- Durchführung einer erneuten Überprüfung durch das USPTO und einer Nicht-Verletzungsanalyse in Bezug auf ein Patent für Anbieter elektronischer FT.
- Ablehnung einer einstweiligen Verfügung und Abweisung einer Urheberrechtsklage, die von einem Software-Berater erhoben wurde, nachdem der Kunde den Beratungsvertrag gekündigt hatte.
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